Archiv der Kategorie: Brandenburgische Enquetekommission (2010 – 2014)

Ein Zeitalter wird besichtigt

Vier Jahre lang tagte im brandenburgischen Landtag eine Enquetekommission zur „Aufarbeitung“ der ersten Nachwende-Jahre. Sie bot ein Sittenbild.

Man stelle sich vor, der kürzlich verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chávez würde Kraft seiner Amtsgewalt gemeinsam mit dem ebenfalls linksgerichteten Präsidenten Lula da Silva (Brasilien) und vielleicht noch mit der inzwischen wiedergewählten Präsidentin Michelle Bachelet (Chile) parlamentsamtliche Untersuchungskommissionen einberufen haben, um die Gesinnung und Gesittung der Zeitungen und Rundfunkstationen ihrer Länder zu durchleuchten. Und zwar für den Zeitraum der vergangenen 20 Jahre.

Man stelle sich weiter vor, diese Kommissionen würden in Parlament und Staat, in Polizei und Justiz jene aufgespürt haben wollen, welche diesen linken Präsidenten aus irgendeinem Grund politisch nicht in den Kram passen. Und das mit dem Ziel, sie durch Leute aus dem eigenen politischen Dunstkreis auszutauschen.

Man stelle sich ferner vor, diese Kommissionen würden das Bildungssystem ihrer Länder, das Museumswesen und die Gedenkstätten nach weltanschaulichen und geschichtlichen Positionen durchforstet lassen haben, die den amtierenden Präsidenten im Wege sind. Und so weiter.

Was gäbe es für ein Geschrei in Deutschland. Welch ein Aufstand des demokratischen Gewissens wäre die Folge. Wie laut und eindringlich bekäme man zu hören, dieses inquisitorische Vorgehen beweise, dass diese linken Politiker doch in Wahrheit keine Demokraten seien.

Eine solche Kommission wurde nicht in linksgerichteten südamerikanischen Ländern eingerichtet, dafür aber 2010 im rot-rot-regierten deutschen Bundesland Brandenburg.

Ein Zeitalter wird besichtigt weiterlesen